Rolf Tarneden

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Rechtsanwalt

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Patrick Inhestern

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Horst-Oliver Buschmann

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Das Verwaltungsgericht Düsseldorf (Az.: 15 Nc 62/17) hatte u.a. über unsere Klage auf Master Psychologie zu entscheiden. Das Gericht äußerte massive Bedenken an der von der Universiät vorgelegten Kapazitätsberechnung. In der Konsequenz erteilte die Universität Wuppertal dem Mandanten die begehrte Zulassung zum Wunschstudium. Ein weiteres Beispiel dafür, dass die Klage den Weg zum Wunschstudium freimachen kann.

Zum WS 2017/2018 wurden 3 weitere Studienplätze für Psychologie Bachelor an der Universität Göttingen zugesprochen. Hintergrund war ein Gerichtsbeschluss des Verwaltungsgerichtes Göttingen (Aktenzeichen: 8 C 198/17 u.a.), in dem das Gericht darauf erkannt hat, dass die Kapazität zu niedrig besetzt war. Die 3 Studienplätze wurden mit gleicher Chance unter den Klägern verlost. Haben Sie auch Interesse an einer Klage. Informieren Sie sich auf unserer Homepage und nehmen Sie bei Interesse Kontakt zu uns auf.

In einem von mir vertretenen Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung hat das Amtsgericht Syke (Az.: 26 C 503/18) die in Anspruch genommene Walldorfschule wie folgt verurteilt: Die Schule wird verpflichtet, „den Schüler […] im Unterrichtsfach Sport mit sofortiger Dauer für die Dauer des Schulverhältnisses zu beschulen […].“ Dies ist ein beachtlicher Erfolg, da sich die Schule außergerichtlich noch geweigert hatte, den Schüler am Unterricht teilnehmen zu lassen. Prozessual liegt die Besonderheit dieses Falles darin, dass ein Zivilgericht über den Unterrichtsausschluss zu entscheidet hatte. Dies hat seine Ursache darin, dass die Walldorfschule im betroffenen Fall von einem Verein privatrechtlich betrieben wurde. Nach überwiegender Rechtsprechung sind dann die Zivilgerichte zuständig. Dies birgt für Kläger durchaus Risiken, weil Zivilgerichte mit Schulsachen gemeinhin nicht vertraut sind. Das Amtsgericht Syke indessen konnten wir zu unserer großen Freude überzeugen, dass der Schüler im Recht war. Haben Sie auch Streit mit Privatschulen? Vertrauen Sie auf meine Erfahrung. Nehmen Sie gern Kontakt zur mir auf.

Das Verwaltungsgericht Hannover hat mit Beschluss vom 14.12.2016 die Verlosung weiterer 18 Studienplätze zum WS 16/17 angeordnet. Hintergrund war die Annahme, dass im Eilverfahren § 17 Abs. 2 Nds. KapVO als nichtig angesehen wurde. Das Gericht erachtete sodann einen Sicherheitszuschlag von 7,5 % der bisherigen Studienplätze für angemessen. Viele weitere Informationen zum Thema Studienplatzklage Medizin finden Sie hier in meinem Fachbeitrag dazu.

In dem Verfahren habe ich für die Mandantin erfolgreich ein Besuchsvisum erstritten. Sie wollte Ihren Freund in Deutschland besuchen. Eine Ehe bestand nicht. Das Visum war zunächst abgelehnt worden. Im Remonstratrationsverfahren, mit dem ich beauftragt war, bekam die Mandantin das gewünschte Visum. Der Fall ist deshalb von besonderem Interesse, weil die Nachfrage nach Visaverfahren aus den Philippinen nach meiner Erfahrung groß ist. Nicht viele Anwälte können von sich behaupten, dass Sie dort ein Visum erstritten haben, in diesem Fall sogar ohne Gericht. Die Philippinen sind sind ein Land, in dem viele Deutsche Beziehungen knüpfen. Nach der Visapolitik des Auswärtigen Amtes prüft die Deutsche Botschaft Manila Visaanträge m.E. allerdings sehr streng. Für Betroffene bleibt im Streitfall letztlich nur ein Rechtdsmittelverfahren (Remonstration oder Klage). Ob Besuchsvisum, Ehegattennachzug oder Kindernachzug: Vertrauen Sie auf meine mehr als 15 Jahre Berufserfahrung im Ausländerrecht. Nehmen Sie gern Kontakt zur mir auf. Telefonisch oder per Mail.

Laut DER SPIEGEL tausende Studienplätze in NC-Fächern unbesetzt.

DER SPIEGEL berichtet, dass auch im WS 2015/2016 wieder Tausenden Studienplätze unbesetzt geblieben sind, um genau zu sein: 11.500! Für Betroffene, die Ablehnungsbescheide in betroffenen NC-Fächern erhalten haben, völlig inakzeptabel. Wenn 11.500 Studienplätze unbesetzt geblieben sind, folgt daraus, dass die Kapazitäten in diesen Fällen nicht ausgeschöpft sind. Es folgt daraus weiter, dass es erhebliches Potential gibt, per Studienplatzklage einen Studienplatz im Wunschstudiengang einzuklagen. Die vom SPIEGEL recherchierte Zahl steht im Einklang mit meiner langjährigen beruflichen Praxis: In vielen Studiengängen bietet die Studienplatzklage hervorragende Erfolgsausschichten.

 

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