Horst-Oliver Buschmann

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Rechtsanwalt



Unterlassung

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann

 

Unterlassung: Ansprüche auf Unterlassung finden sich typischerweise im Bereich von Beleidigung und übler Nachrede. Im gewerblichen Bereich sind Unterlassungen von großer deutsche gesetze 2Bedeutung im gewerblichen Rechtsschutz, namentlich um unlauteres Tun von Konkurrenten zu unterbinden. Es gibt zwei Seiten des Unterlassungsanspruches: Zum einen den, der auf Unterlassung in Anspruch genommen werden soll. Zum anderen den, der eine bestimmte Unterlassung begehrt. Beide haben viele Besonderheiten zu beachten, da das Recht der Unterlassungsansprüche viele Besonderheiten aufweist. Dies betreffene Verfahrensfragen einerseits, im Besonderen aber Beweisfragen. Wann können Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden? Was ist eine Unterlassungserklärung? Wann eine Unterlassungsklage eingereicht werden? Wann kann eine einstweilige Verfügung auf Unterlassung erwirkt werden? Mehr dazu in den folgenden Fachbeiträgen.

 

r4 Unterlassungsklage

r4 Unterlassung Üble Nachrede / Beleidigung

r4 Unterlassungserklärung | Abmahnung

r4 Anspruch auf Unterlassung?

r4 Unterlassung Einstweilige Verfügung

r4 Ex-Freund veröffentlicht Nacktfotos: Recht auf Löschung?



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