Rolf Tarneden

Rolf Tarneden

Rechtsanwalt

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1 Studienplatz Master Psychologie
Uni Mainz, VG Mainz, Az.: 13 L 672/16.MZ, WS 16/17
1 Studienplatz Architektur
SoSe 2016, Hochschule Mainz, VG Mainz 14 L 131/16.MZ (Vergleich)
1 Studienplatz Sonderpädagogik
WS 14/15, 1. FS, VG Hannover - Az.: 87 C 11886/14
1 Studienplatz WiWi
WS 14/15, 1. FS, VG Hannover Az. 8 C 11885/14
14 Studienplätze Humanmedizin
1. FS, SoSe 2015, VG Göttingen 8 C 197/15 u.a.
10 Studienplätze Humanmedizin
Uni München, WS 14/15, VG München, Az.: M 3 E L 14.10314 (Vergleich)
2 Studienplätze Humanmedizin
WS 14/15, Uni Mainz, VG 15 L 1098/14. MZ u.a.
4 Studienplätze Humanmedizin
VG Göttingen 8 C 329/14 u.a. WS 14/15
2 Studienplätze Tiermedizin
3. und 5. FS, Uni München, WS 13/14 2 Studienplätze Tiermedizin
8 Studienplätze Psychologie Bachelor
Uni Chemnitz, VG Chemnitz, WS 14/15
13 Studienplätze Psychologie Bachelor
Uni Mainz, VG Mainz, Az.: 13 L 142/14 MZ, SoSe 2014 13 Studienplätze Psychologie Bachelor
13 Studienplätze Master Psychologie
Uni Hamburg, VG Hamburg Az.: 20 ZE Psy Master WS 14/15
13 Studienplätze Master Psychologie
Uni Hamburg, VG Hamburg Az.: 20 ZE Psy Master WS 14/15
7 Studienplätze Psychologie Bachelor
Uni Lübeck, VG Schleswig Az.: 9 C 185/14, WS 14/15
Hochschule Emden/Leer: 1 Platz Soziale Arbeit
WS 12/13, 1. FS, VG Oldenburg 12 C 4481/12
Uni Göttingen Psychologie 5 weitere Studienplätze
VG Göttingen (Az.: 8 C 712/12 u.a.), 1. FS, WS 12/13
Masterstudiengang Business Management
Hochschule Osnabrück, 1. FS, WS 12/13, VG Osnabrück 1 C 38/12
Lehramt Grundschule: Uni Münster WS 12/13
1. Fachsemester, VG Münster 9 L 584 / 12 (Vergleich)
Lehramt Bachelor of Education Uni Mainz
1. FS, WS 12/12, 1. Fachsemester
Lehramt Grundschule 1 weiterer Studienplatz
Uni Leipzig, Vergleich WS 12/13, 1. FS
Psychologie 8 weitere Plätze Uni Leipzig
WS 12/13, 1. FS, VG Leipzig, Az.: 2 NC 2 L 908/12
Integrierte Sozialwissenschaften TU Braunschweig
1. FS WS 12/13 VG Braunschweig 6 C 355/12: ein weiterer Studienplatz
Master Wirtschaftspsychologie WS 12/13
Vergleich mit Leuphana Uni Lüneburg
Psychologie: 22 weitere Plätze im 1. FS
Verwaltungsgericht Osnabrück 1 C 13/09 vom 06.11.2009
Psychologie: 5 weitere Plätze 1. FS
Verwaltungsgericht Gera, 2 Nc 1134/09 Ge: WS 2009/2010
Tiermedizin: 6 weitere Studienplätze in München
Verwaltungsgericht München, Az.: M 3 E C 09.21049: WS 2009/2010
Tiermedizin: 5 weitere Plätze im 1. Fachsemester
Verwaltungsgericht Leipzig Az.: NC 2 L 1415/09: Wintersemester 2009/2010
Tiermedizin: 7 weitere Plätze im höheren FS
Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Az.: NC 2 B 2/09: Uni Leipzig
22 Plätze Humanmedizin im 1. FS
Sommersemester 2012, Uni Göttingen, Verwaltungsgericht Göttingen, 8 C 1/12 u.a.
Zahnmedizin: weitere Plätze im 2 und 3. FS
Verwaltungsgericht Göttingen, Az.: 8 C 23/12 u.a., SoSe 2012: 2 Plätze im 3. FS und 4 Plätze im 2. FS
6 Plätze Zahnmedizin in Göttingen
so Verwaltungsgericht Göttingen zum SoSe 2012, 1. Fachsemester, Az.: 8 C 23/ 12 u.a.
10 weitere Plätze in München Humanmedizin
zum 1. FS, WS 2011/2012 Vergleich mit der Universität München
1 Studienplatz BWL (B.o.S.)
1. FS, SoSe 2012, Hochschule Darmstadt University of Aplied Sciences, VG Mainz, Az.: 3 L 286/12. EW.S2
1 Studienplatz International Management
Sommersemester 2012, 1. FS, Hochschule Worms
9 Studienplätze Humanmedizin
Verwaltungsgericht Saarland (Beschluss vom 28.02.2012) - Az.: 1 L 584/11. NC u.a.) verpflichtet Uni Saarland 9 weitere Plätze Humanmedizin zu verteilen
1 Studienplatz BWL (B.o.A.)
Sommersemester 2012, Fachhochschule Mainz University of Applied Sciences, 1. Fachsemester
Wirtschaftswissenschaften - Masterstudiengang
1 weiterer Studienplatz: Verwaltungsgericht Hannover vom 26.01.2012, Az.: 6 A 4280/11
Humanmedizin - Härtefall
Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (Az.: 13 B 1589/11): Vergleich vom 22.02.2012: eine Medizinzulassung für Härtefallantrag
1 Studienplatz Sonderpädogogik (B.A.)
Oberverwaltungsgericht Niedersachsen vom 23.02.2012, Az.: 2 NB 613/10, Uni Hannover
Studienplatz Tourismus Management
1 Studienplatz Tourismus Management, 1. FS. Hochschule München, VG München, Az.: M 3 E 11 1447, SoSe 2011
Studienplatz Wirtschaftsinformatik
1 Studienplatz im Studiengang Wirtschaftsinformatik VG Dresden 15 L 688/11, 5. FS, WS 11/12, Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden
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Studienplätze Humanmedizin
17 weitere Studienplätze Humanmedizin WS 2011/2012, VG Göttingen (8 C 708/11) 1. Fachsemester
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Studienplatz Erziehung und Bildung
1 Studienplatz im Studiengang Erziehung und Bildung, 1. FS, VG Schleswig-Holstein, Az.: 9 C 143/11 Fachhochschule Kiel, WS 11/12
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Studienplätze Humanmedizin
11 weitere Studienplätze Humanmedizin WS 2011/2012 VG Dresden, Beschluss vom 05.12.2011, 1. Fachsemester
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Studienplatz Soziale Arbeit
1 Studienplatz Soziale Arbeit, Hochschule Ostfalia Wolfenbüttel, 1. FS, WS 11/12
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Studienplätze Humanmedizin
13 weitere Studienplätze Humanmedizin WS 2010/2011, VG Schwerin, 3 B 875/10 u.a., 1. Fachsemester
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Studienplatz International Management
1 Studienplatz im Studiengang International Management (BA) 1. FS, VG Mainz 14 L 968/11.MZ (Fachhochschule Worms)
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Studienplätze Humanmedizin
9 weitere Studienplätze Humanmedizin WS 2011/2012, 1. Fachsemester, VG Leipzig, Vergleich NC 2 1823/11
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Studienplatz einklagen - ein Ratgeber



Kapazitätsklage (Studienplatzklage): Wunschstudium durch Klage?

Rechtsanwalt Rolf Tarneden

Die Kapazitätsklage (Studienplatzklage) bietet die Möglichkeit, unter erheblicher Verkürzung der Wartezeit, einen Studienplatz in dem Wunschstudiengang zu bekommen. Sie ist eine echte Alternative zu den "normalen" Bewerbungsverfahren. Wie läuft so ein Verfahren ab? Welche Chancen bietet ein solches Verfahren? Welche Entscheidungsmöglichkeiten hat das Gericht auf meine Klage hin?

Darauf gibt der nachstehende Beitrag Antworten. Er orientiert sich dabei an den drei möglichen Grundschritten des Verfahrens sowie den Chancen der Kapazitätsklage (Studienplatzklage).

1. Antrag bei der Universität auf Zuweisung eines Studienplatzes außerhalb der Kapazität


2. Antrag bei Gericht (Erlass einer einstweiligen Anordnung) auf Zuweisung eines Studienplatzes außerhalb der festgesetzten Kapazität


3. Beschwerdeverfahren gegen erstinstanzliche Entscheidung


4. Die Chancen der Kapazitätsklage (Studienplatzklage)


1. Antrag bei der Universität auf Zuweisung eines Studienplatzes außerhalb der Kapazität

Dieser Antrag ist der Schlüssel zum Verfahren. Bei seiner Stellung gibt es zahlreiche Klippen und Hürden. Vielfach als Textbaustein im Internet angeboten, wird häufig nahe gelegt, dass man ihn gefahrlos stellen könne. Es gibt jedoch eine ganze Reihe von Besonderheiten, die zu beachten sind, z.B. ob die Antragstellung form- und fristgerecht erfolgt oder ob der Antrag unter den besonderen Bedingungen des einzelnen Bewerbers überhaupt zum Erfolg führen kann. Dieser Antrag ist und bleibt für den gesamten Fortgang des Verfahrens der entscheidende Ausgangspunkt. Während der Kapazitätsklage (Studienplatzklage) entwickelt sich dieses Verfahren unter Umständen weiter und muss dann unbedingt fortgesetzt betrieben werden. Wer hier einen erheblichen Fehler macht, kann seine Zulassung (auch dann) nicht mehr bekommen, wenn das Gericht versteckte Studienplätze ermittelt.

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2. Antrag bei Gericht (Erlass einer einstweiligen Anordnung) auf Zuweisung eines Studienplatzes außerhalb der festgesetzten Kapazität

Eine Zulassung zum Wunschstudiengang außerhalb der festgesetzten Kapazität geben die Universitäten ohne Gerichtsverfahren nach meiner Erfahrung beinahe nie. Wer also seine Hoffnung auf den außerkapazitären Antrag (Ziff. 1.) setzt, wird voraussichtlich keinen Erfolg haben. Sein Antrag wird entweder abgelehnt oder nie beschieden.

Um eine Zulassung zum Bewerbungssemester zu erstreiten, muss dann im Rahmen der Kapazitätsklage (Studienplatzklage) gerügt werden, dass die Kapazität in dem gewünschten Studiengang zu gering berechnet ist. Deshalb wird diese Klage Kapazitätsklage genannt. Gründe für eine zu geringe Kapazitätsberechnung können darin liegen, dass eine Lehrverpflichtung eines Professors nicht in dem Umfang eingerechnet worden ist wie es hätte sein müssen. Denkbar ist auch, dass eine Deputatsverminderung eingerechnet ist - also zu weniger Studienplätzen geführt hat -, die aber nicht kapazitätsbelastend hätte berücksichtigt werden dürfen. Denkbar ist auch, dass ein Studentenschwund (also die Abnahme der Studentenzahlen z.B. durch Studienaufgabe) nicht ausreichend für Neubewerber weiter gegeben wurde. Es gibt zahlreiche weitere Gründe, die zu einer zu geringen Kapazität geführt haben können.

Werden versteckte Studienplätze ermittelt, werden diese exklusiv unter den Antragstellern verteilt, die bei Gericht eine Kapazitätsklage eingereicht haben. Sie werden also nicht (gleichsam in einem Nachrückverfahren) an die Bewerber verteilt, die bei der ZVS oder im "normalen" Bewerbungsverfahren der Universität als nächste Nachrücker den nächsten Rangplatz haben.

Der Abschluss des Gerichtsverfahrens auf die Kapazitätsklage kann sehr unterschiedlich sein. Die wesentlichen Möglichkeiten sind die folgenden:

2.1. Vergleich

Die Universität möchte den Studenten nach seiner Kapazitätsklage zulassen. Erbekommt den Studienplatz im Vergleichsweg. Dies ist zwar etwas teurer, hat aberenorme Vorteile: Dieser Studienplatz ist sicher und kann nicht mehr verlorenwerden. Rechnet man gegen die höheren Verfahrenskosten die Vorteile aus einervorzeitigen Zulassung, ist der Vergleich immer die günstigere Alternative. Ichhatte noch keinen Mandanten, der dieses Angebot abgelehnt hat.

2.2. Universität lässt zu und trägt die Kosten

Der für den Kläger angenehmste Weg. In diesem Fall gibt die Universität auf die Kapazitätsklage eine Unterwerfungserklärung ab und lässt den Kläger zu. Die Gerichtskosten (nicht die Kosten für die außergerichtliche Vertretung) trägt die Universität. Der Student bekommt den Studienplatz. Klar, dass kein Kapazitätskläger dieses Angebot ablehnt.

2.3. Gericht verurteilt Universität zur Zulassung

Die Verurteilung der Universität auf die Kapazitätsklage kommt erfahrungsgemäß nichtbesonders häufig vor (siehe aber 2.5), denn wenn die Verurteilung droht, wirdnach meiner Erfahrung zumeist der Vergleich oder die direkte Zulassung gewählt(s.o. 2.1. und 2.2). Sollte dieser Fall dennoch eintreten, eine für den Klägerhervorragende Lösung. Die Universität ist zur Zulassung verpflichtet und der Kläger bekommt seine gerichtlichen Kosten erstattet.

2.4. Gericht lehnt den Antrag ab

Weist das Gericht die Kapazitätsklage ab, bleibt nur das Beschwerdeverfahren (siehe sogleich 3.).

2.5. Gericht ermittelt freie Studienplätze, aber es gibt mehr Antragsteller als versteckte Studienplätze

Diese Fallkonstellation ist sehr wichtig für die Kapazitätsklage (Studienplatzklage) in den Medizinstudiengängen (Humanmedizin, Zahnmedizin, Tiermedizin). Diese Studiengänge sind wegen des großen Bewerberüberhanges stark nachgefragt. In aller Regel übersteigt in diesen ZVS.Studiengängen die Anzahl der Kläger die Zahl der versteckten Studienplätze.

Die Gerichte vergeben dann die Studienplätze in der Regel wie folgt:

Die Gerichte ordnen zumeist ein freies Losverfahren an, an dem alle Bewerber mit gleicher Chance teilnehmen. Der Studienplatzkläger mit der kürzesten Wartezeit und dem schlechtesten NC hat dabei dieselbe Chance wie der Kapazitätskläger mit der längsten Wartezeit und dem besten NC.

Nur wenige Verwaltungsgerichte finden dies ungerecht und vergeben in dieser Fallkonstellation die Studienplätze nach Note und Wartezeit. Welche dies sind, erfahren sie gern auf Nachfrage. Es kann für Studienplatzkläger von großer Bedeutung sind, welches Gericht nach Wartezeit und Note die Studienplätze vergibt. Wer gute Noten hat, sollte sich für diese Standorte interessieren. Wer schlechte Noten hat, sollte diese Standorte besser meiden.

Andernorts wird positiv berücksichtigt, wer seinen Antrag zuerst gestellt hat (Windhundverfahren).

Wie Sie sehen, wird es hier sehr differenziert. Da das Hochschulzulassungsrecht Ländersache ist, gibt es in den einzelnen Bundesländern zahlreiche Besonderheiten. Wer diese Besonderheiten kennt, kann an seiner persönlichen Situation optimiert seine Kapazitätsklage (-n) führen.

In der bedarfsorientierten Beratung des Studienplatzklägers besteht meine Aufgabe als Anwalt im Vorfeld der Kapazitätsklage.

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3. Beschwerdeverfahren gegen erstinstanzliche Entscheidung

Der schwierigste Teil aller Verfahrensabschnitte ist das Beschwerdeverfahren. Hier trennt sich die Spreu vom Weizen. In der Regel werden nur im Hochschulzulassungsrecht erfahrene Anwälte ein Beschwerdeverfahren führen können.

Jede ergangene Entscheidung erster Instanz werte ich hier für meinen Mandanten aus. Es wird eine konkrete Analyse vorgenommen: Lohnt sich ein Beschwerdeverfahren? Darüber informiere ich jeden meiner Mandanten, um eine Entscheidungshilfe zu geben, ob dieser Verfahrensabschnitt noch beschritten werden soll. Wer diesen Weg einschreitet, wählt einen (für den Anwalt) besonders schwierigen, für den Kläger unter Umständen besonders aussichtsreichen Schritt. Nähere erfahren Sie gern auf Anfrage.

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4. Die Chancen der Kapazitätsklage (Studienplatzklage)

Die wichtigste Frage für den Kläger (neben der Kostenfrage).

Für Studienplatzkläger, die sich für Nicht-ZVS-Studiengänge bewerben, sind die Chancen gut. Im Bewerbungssemester 2006/2007 hat jeder Mandant, der hier Mandant erteilt hat, im Klageweg am Ende den Wunschstudienplatz bekommen. In anderen Bewerbungssemestern hatte ich auch sehr gute Quoten.

Bei den Medizinstudiengängen reduzieren sich die Chancen vor allem deswegen, weil die Bewerberkonkurrenz (also die Zahl der konkurrierenden Studienplatzkläger, die dasselbe Ziel verfolgen) so groß ist. Bei den Medizinstudiengängen müssen sich die Bewerber darauf einrichten, dass mehr Bewerber eine Kapazitätsklage bei Gericht eingereicht haben als versteckte Studienplätze ermittelt werden. Dies entspricht meinen Erfahrungswerten in den vergangenen Bewerbungssemestern. Wenn freie Studienplätze ermittelt wurden, erfolgt in der Regel eine Auslosung. Die Bewerberkonkurrenz ist im Regelfall bei Humanmedizin und Zahnmedizin stärker als bei Tiermedizin.

Das Bewerberaufkommen in den Medizinstudiengängen an den verschiedenen Hochschulen schwankt sehr stark.

Der Studienplatzkläger für Humanmedizin, Zahnmedizin oder Tiermedizin hat daher sein Augenmerk auf die Verbesserung von Chancen zu richten. Dabei gibt es verschiedenen Möglichkeiten, die Chancen zu optimieren:

• Verklagen von mehr als einer Hochschule (bis zum Rundschlagverfahren - Verklagen aller Hochschulen in Deutschland)

• Auswahl von Hochschulen, die voraussichtlich wenig verklagt werden

• Ausnutzen von Fristen, die die Bewerberkonkurrenz nicht gewahrt hat

Viele weitere Informationen - auch zu den Kosten einer Kapazitätsklage (Studienplatzklage) - finden Sie hier auf unserer Homepage im Bereich Hochschulrecht.

Weiteres erfahren Sie gern auf Nachfrage.

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Unsere Adresse

Rechtsanwaltskanzlei
Tarneden & Inhestern
Köbelinger Str.1
30159 Hannover
(Nähe Marktkirche, gegenüber Standesamt)

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Fax: 0511/220 620 66

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