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BAföG-Recht

Rechtsanwalt Rolf Tarneden

Das BAföG-Recht regelt die Leistungen für Studenten und Schüler. Die Regelungen finden sich im Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG). Dort wird die Bewilligung von Leistungen sowie ggf. deren Rückforderung geregelt. Im BAföG-recht geht es im Wesentlichen um die Bewilligung oder bafoegRückforderung von BAföG. Im Bereich der Bewilligung von BAföG spielt u.a. das elternunabhängige BAföG eine große Rolle. Dies gilt z.B. dann, wenn die Eltern schon eine Ausbildung des Auszubildenden finanziert haben. Durch einen Datenabgleich mit dem Finanzamt können die Studentenwerke verschwiegenes Vermögen ermitteln. In der Folge kann es zur Rückforderung von BAföG-Leistungen kommen. Wer unberechtigt Leistungen bezogen hat, muss damit rechnen, dass er dann eine Strafanzeige wegen Betruges (§ 263 StGB) bekommt. Einzelheiten finden Sie meinen Fachartikeln dazu, s.u..

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